Antragstellung
Was Sie zur Antragstellung benötigen, was Sie beachten sollten und wo Sie Ihren Antrag stellen finden sie hier

...ortliche Ämter für Arbeit und Soziales

...Sachbearbeiter der Städte und Gemeinden des Kreises Kleve

...mehr auch für SGB II-Berechtigte (HW§37)

Alleinerziehende
Alleinerziehende sind unabhängig vom Alter der Kinder zum Personenkreis der Arbeitssuchen (also SGB II) zu rechnen, es sei denn, sie sind dauerhaft erwerbsgemindert (dann zum SGB XII). Sie erhalten in der Regel einen Mehrbedarfszuschlag.
...mehr (HW§21 Zif 3).

Zur Herstellung der Vermittlungsfähigkeit in Arbeit kann ggfs. die Kinderbetreuung sichergestellt werden. ...mehr unter Stichwort „Kinderbetreuung“

Altersvorsorge
siehe auch Stichwort „Vermögen“
Welche Altersvorsorge darf ich bei Bezug von SGB II behalten?
...mehr (HW§12, Zif. 2.2/2.3); mehr auch (HW§11, Zif. 2.4)

Altes und neues Leistungssystem im Überblick

...mehr

Arbeitslosengeld II Zuschuß

...mehr

Auskunftsverpflichtung

...mehr

Auszubildende
Ein Anspruch auf Hilfe nach dem SGB II und XII besteht nicht, soweit es sich um eine Ausbildung handelt, die nach dem BaföG förderfähig ist. Bestimmte, nicht ausbildungsgeprägte Bedarfe (bspw. Mehrbedarfe) sind aber trotzdem durch das SGB II und XII förderbar. ...mehr (HW§7, Zif. 5.3)

Bedarfsberechnung

...mehr

... Excel-Bedarfsberechner (wird gerade aktualisiert)

Bedarfsgemeinschaft
Wer gehört zur Bedarfsgemeinschaft in Abgrenzung zu Haushaltsgemeinschaft und Wohngemeinschaft in Sinne des SGB II? ...mehr (HW§7, Zif. 2); ...mehr auch (HW§20, Anlage 2)

Eheähnliche Gemeinschaft

....mehr

Eingliederungsvereinbarung

Mit jedem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen soll eine Eingliederungsvereinbarung (nach § 15 SGB II) abgeschlossen werden, in der festgelegt werden soll, wie das Amt den Ratsuchenden in Arbeit fördern kann und durch was der Hilfebedürftige hierfür selber unternehmen soll. Dabei soll von einer ganzheitlichen Problemsicht ausgegangen werden, die bspw. auch die Behandlung von Sucht-, Schulden- oder psychosozialen Problemen einbeziehen soll und die Betreuung minderjähriger Kinder oder pflegebedürftiger Angehöriger sicherstellen soll (§ 16 SGB II). Dabei ist besonders wichtig, die Eingliederungsvereinbarung (die auch als verbindlicher Verwaltungsakt erfolgen kann) erst nach gründlicher Überlegung und Beratschlagung zu unterschreiben.

...mehr („Konzeption zur Umsetzung der kommunalen Option des Kreises Kleve“, Zif. 5),

Achtung:
das ist eine PDF-Datei mit langen Ladezeiten ( 137 Seiten, 6 MB).
Tipp: mit rechter Maustaste klicken, Ziel speichern wählen, auf die Festplatte speichern und anschließend mit Acrobat Reader ansehen.

...mehr auch (Stichwort „Fallmanager“)

Einkommensberechnung im SGB II

Welches Einkommen wird bei der Berechnung von SGB II berücksichtigt? Was kann bei der „Einkommensbereinigung“ abgezogen werden? ...mehr (HW§11)

Einmalige Leistungen

Abweichend von den monatlichen Regelleistungen gibt es nur wenige Fälle für die Erbringung abweichender einmaliger Leistungen (§ 23 SGB II bzw. § 31 SGB XII), nämlich

• die Erstausstattung der Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte
• die Erstausstattung für Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt
• mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen.

Darüber hinaus können weitere einmalige Beihilfe für besondere Anschaffungen übernommen werden, allerdings Sachleistung oder Geldleistung. Diese Leistungen können dann aber wieder von der laufenden Hilfe i.H.v. bis zu 10 % der Regelleistung aufgerechnet werden.

... mehr § 23 SGB II oder § 31 SGB XII

Erwerbseinkommen im SGB II

Wie wirkt sich Einkommen aus einer Beschäftigung oder aus einer selbstständigen Tätigkeit auf meinen Hilfebedarf aus? ...mehr (HW§30);

...mehr auch (Exel-Erwerbseinkommensrechner)

Fallmanager

Für die Betreuung der Hilfebezieher und für die Eingliederung in Arbeit sollen sogenannte Fallmanager eingesetzt werden, die mit den Leistungsberechtigten eine Eingliederungsvereinbarung (§ 15 SGB II) abschließen sollen. Der Kreis Kleve unterscheidet dabei Marktkunden, Beratungskunden und Betreuungskunden. Dabei können die Kommunen im Kreis Kleve entweder durch eigenes Personal und Arbeitsmaßnahmen das Fallmanagement gestalten und diese Aufgaben an Träger der freien Wohlfahrtspflege u.ä. delegieren.

...mehr („Konzeption zur Umsetzung der kommunalen Option des Kreises Kleve“, Zif. 5),

Achtung:
das ist eine PDF-Datei mit langen Ladezeiten ( 137 Seiten, 6 MB).
Tipp: mit rechter Maustaste klicken, Ziel speichern wählen, auf die Festplatte speichern und anschließend mit Acrobat Reader ansehen.

Hausbesitz

Darf ich mein Haus oder meine Eigentumswohnung bei Bezug von SGB II oder XII behalten? Welche Schutzbestimmungen gibt es und wo sind die Genzen?
...mehr Stichwort Vermögen
...mehr speziell für SGB II-BezieherInnen (HW§ 12 Zif 3.4 und Anlage 1 + 2),
...mehr auch (HW§11, Zif. 1.4)

Haushaltsgemeinschaft

Wer gehört zur Haushaltsgemeinschaft in Abgrenzung zu Bedarfsgemeinschaft und Wohngemeinschaft im Sinne des SGB II?
...mehr (HW§7, Zif. 2);
...mehr auch (HW§9, Zif. 1.3)
...mehr auch (HW§20, Anlage 2)

Heizkosten

Heizkosten gehören gem. § 22 SGB II – ähnlich wie die Unterkunftskosten – zum Bedarf.

...mehr unter Unterkunftskosten“

Kinderbetreuung

Wann muss ich mich wegen Kinderbetreuung nicht in eine Arbeit vermitteln lassen?
...mehr (HW§10, Zif. 1.1.3);

für Alleinerziehende siehe auch Stichwort "Mehrbedarf für Alleinerziehende" sowie Stichwort „Eingliederungsvereinbarung“

Kraftfahrzeuge

Wer darf in welchen Fällen ein Kraftfahrzeug besitzen bzw. nutzen?

Kraftfahrzeug bei Bezug von SGB II ...mehr (HW§12, Zif. 3.2)

Krankenversicherung

Im Rahmen des SGB XII ist die Übernahme der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung Bestandteil der Hilfe (§ 32 SGB XII), bei Ausscheiden aus der Pflichtversicherung ist ggfs. rechtzeitig die freiwillige Weiterversicherung bei der Krankenkasse zu beantragen und dem Sozialamt zu melden.

Kürzung der Leistung/Einstellung der Leistung

Wann und um wie viel kann die Leistung gekürzt werden? Kann sie auch ganz eingestellt werden? Kann auch anstatt Geldleistung eine Sachleistung gewährt werden?

... mehr (HW§ 31 SGB XII)

Lebensversicherung

siehe Stichwort „Altersvorsorge“

Mehrbedarf für Alleinerziehende

Personen, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen, erhalten einen Mehrbedarf zur Regelleistung
(§ 21 Abs. 3 SGB II bzw. § 30 Abs. 3 SGB XII).
...mehr Stichwort „Bedarfsberechnung“ 
...mehr auch für SGB II-Berechtigte  (HW§21, Zif. 3)

Mehrbedarf für Behinderte

Erwerbsfähige behinderte Hilfsbedürftige, die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitleben nach § 33 SGB IX erhalten, bekommen diesen Mehrbedarf aufgrund von § 21 (4) SGB II.
...mehr (HW§21, Zif 4)

Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung/Diät

Hilfebedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigeren Ernährung bedürfen, erhalten diesen Zuschlag (§ 21 Abs. 5 SGB II bzw. § 30 Abs. 5 SGB XII).
Er ist i.d.R. nicht an der Regelleistung gekoppelt und wird in Richtlinien des Kreises Kleve festgesetzt.

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge hat Empfehlungen herausgegeben, an die sich in Streitfällen die Sozialgerichte i.d.R. halten dürften.
...mehr (HW§21, Zif. 5)

Mehrbedarf für Schwangere

Schwangere erhalten nach der 12. Schwangerschaftswoche 17 % der maßgeblichen Regelleistung als Mehrbedarf (§ 21 Abs. 2 SGB II bzw § 30 Abs. 2 SGB XII.

...mehr (Stichwort „Bedarfsberechnung“)

mehr auch für SGB II-Bezieher (HW§21, Zif 2)

Personengemeinschaften und Unterhaltsverpflichtungen im SGB II und im SGB XII
...mehr 

Regelleistung im SGB II

Was muss von der Regelleistung alles bezahlt werden? Wer bekommt Regelleistungen in welcher Höhe?
...mehr für SGB II-Bezieher (HW§20),

...mehr auch Stichwort „Bedarfsberechnung“

Schüler, Studenten

Ein Anspruch auf Hilfe nach dem SGB II und XII besteht nicht, soweit es sich um eine Ausbildung handelt, die nach dem BaföG förderfähig ist. Bestimmte, nicht ausbildungsgeprägte Bedarfe (bspw. Mehrbedarfe) sind aber trotzdem durch das SGB II und XII förderbar. ...mehr (HW§7, Zif. 5.3)

Sozialgeld

Nach § 28 SGB II erhalten Angehörige, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben, Sozialgeld. Die %-anteile sind entsprechend der §§ 20 (3) bzw. 28 SGB II von der Regelleistung zu berechnen.
...mehr Stichwort „Bedarfsberechnung“

Unterhaltsverpflichtete

In bestimmten Fällen können Dritte zum Unterhalt herangezogen werden. Dies gilt im Bereich des SGB II vor allem für im Haushalt mit den Hilfebedürftigen lebende Verwandten und Verschwägerten im Rahmen der Unterhaltsvermutung.
...mehr Stichwort Haushaltsgemeinschaft.

Ebenfalls sind im SGB II Eltern gegenüber Kindern von unter 25 Jahre zum Unterhalt verpflichtet, wenn diese noch keine Erstausbildung abgeschlossen haben. ...mehr (HW§33).

Im Rahmen des SGB XII gilt die Unterhaltsvermutung gegenüber im Haushalt Lebender ebenfalls, nur wird diese auch auf nicht Verwandte ausgedehnt, also auf Mitglieder von Wohngemeinschaften. Viel großzügiger werden hier allerdings Bezieher von Grundsicherung für Erwerbsgeminderte Gem. Kapitel IV SGB XII behandelt, hier dürfte es nur in ganz seltenen Ausnahmenfällen zur Unterhaltsheranziehung Angehöriger kommen.
...mehr Stichwort Haushaltsgemeinschaft.

Unterkunftskosten

Die Berechnung der Unterkunfts- und Heizkosten ist ein sehr wichtiger Bestandteil der Bedarfberechnung, da die Kommunen diesen Teil der Hilfe aus dem eigenen Haushalt zahlen müssen und sich hier deren „Sparsamkeit“ durch eine sehr kleinliche Auslegung des Begriffs der Angemessenheit dieser Unterkunftskosten zeigen kann.
.... mehr dazu
...mehr auch Stichwort „Haus“

Vermögen

Welches Vermögen ist bei der Gewährung von SGB II geschützt? Wie wird ein eigenes Haus, eine Lebensversicherung oder ein Kfz vermögensrechtlich bewertet?
...mehr (HW§12)

Versicherungen

Welche Versicherungen (Sozialversicherungen, Hausrat, Haftpflicht usw) kann ich bei Bezug von SGB II geltend machen und welche Beträge sind schon pauschal berücksichtigt?
...mehr (HW§11, Zif. 2.2/2.3),

Zuzahlung zur gesetzlichen Krankenversicherung

...mehr